Die Schutzfunktion des Staates innerhalb einer Demokratie oder die Frage: Wer muss vor wem geschützt werden? Ein Plädoyer zum Schutz der Minderheiten innerhalb einer Gesellschaft

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Die Schutzfunktion des Staates innerhalb einer Demokratie oder die Frage: Wer muss vor wem geschützt werden? Ein Plädoyer zum Schutz der Minderheiten innerhalb einer Gesellschaft

Rainer Langlitz
Veröffentlicht von Rainer Langlitz in Essays · 21 November 2021
Die Schutzfunktion des Staates innerhalb einer Demokratie oder die Frage: Wer muss vor wem geschützt werden? Ein Plädoyer zum Schutz der Minderheiten innerhalb einer Gesellschaft

Einigkeit und Recht und Freiheit sind die Garanten der Demokratie.

Minderheiten zu unterdrücken ist Ausdruck der Tyrannei!

Es heißt:

Einigkeit und Recht und Freiheit!

Es heißt aber nicht:

"Einigkeit und Recht und Pflicht"

Womöglich noch der Satz hinterher:

"Arbeit macht frei...!" ???

Einigkeit und Recht und Freiheit sind die Garanten der Demokratie.

Minderheiten zu unterdrücken ist Ausdruck der Tyrannei!

Jean-Jacques Rousseau (18. Jahrhundert) sprach von der "volonté générale" (der allgemeine Volkswille):

Die Mehrheit entscheidet nach Rousseau sogar inhaltlich (!) über eine Meinung!

Das kann nicht richtig sein!

Minderheiten sind in einer Demokratie zu schützen!

Wenn die Mehrheit immer Recht hätte, dann hätte auch der Nationalsozialismus in Deutschland auf Grund seiner Mehrheit eine volonté générale gehabt!

Das ist eine contradictio in se, die so nicht richtig ist und schon gar nicht erwünscht sein kann!

Allein daraus folgt schon, dass es immer die Minderheit ist, die innerhalb der Demokratie zu schützen ist.

Die Mehrheit gelangt per Wahl ohnehin immer zu ihrem Recht!

Die Minderheit ist zwar nicht zu privilegieren oder gar zu idealisieren, aber sie ist vor der volonté générale zu schützen!

Dabei geht es um die Aspekte von Toleranz und von einer Schutzfunktion der Minderheit innerhalb einer Demokratie.

Ich bin froh, dass nun eine liberale Partei Teil der Regierung des deutschen Volkes ist.

Was bedeutet in diesem Zusammenhang "Einigkeit"?

Bedeutet Einigkeit in jedem Fall "Solidarität"?

Nein!

Bedingungslose Solidarität ist eine Haltung des Kommunismus bzw. des Sozialismus. ( A )

Wirtschaftlich gesprochen bedeutet Solidarität "Planwirtschaft": Es muss an jeden gedacht werden.

Das Gegenteil von Solidarität ist die Konkurrenz! ( B )

Wirtschaftlich gesprochen bedeutet "Konkurrenz" "freie (!) Marktwirtschaft!

Worum geht es also im Idealfall bei dem Begriff "Einigkeit"?

Es geht um einen "respektvollen Umgang"! ( C )

Wirtschaftlich gesprochen bedeutet dies:

Soziale Marktwirtschaft!

Es geht dabei um einen respektvollen Egoismus als Variante und Synthese C zu A und B.

Rainer Langlitz



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