Essays

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Asylpolitik und Abschiebungen als Umsetzung von geltendem Recht und Gesetz: Meine Meinung zum "Treffen von Potsdam" und zu den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus oder die Frage: Ist auch Bundeskanzler Olaf Scholz rechtsextrem, wenn er für eine härtere Gangart in Sachen "Abschiebungen" plädiert?

Bundeskanzler Olaf Scholz warb im Oktober 2023 für mehr Abschiebungen und für eine härtere Gangart in der Flüchtlingspolitik. Ist man nun automatisch rechtsextrem, wenn man sagt: "Wir müssen mehr abschieben"? Was sind überhaupt "Abschiebungen"? Und wie ist das sog. Geheimtreffen von Potsdam einzustufen?
Rainer Langlitz | 07 Feb 2024

"Nicht die Bürger zahlen die EEG-Umlage, sondern wir als Staat": Unklarheit bei Aussage von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei seiner Weihnachtsansprache vom 23. Dezember 2023 im Rahmen eines Jahresrückblicks

Am 23. Dezember 2023 veröffentlichte Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck eine Weihnachtsansprache an die Bevölkerung Deutschlands. In dieser Ansprache resümiert Habeck das zurückliegende Jahr 2023 und verwendet dabei eine merkwürdige Aussage zum Verhältnis von Staat und Bürger.
Rainer Langlitz | 24 Dez 2023

Roderich Kiesewetter (CDU) und der Umgang mit desertierenden, wehrfähigen Ukrainern oder "Stell Dir vor, es ist Krieg, und Keiner geht hin"

Was würdest Du tun, wenn Du zum Krieg einberufen würdest? Diesem Dilemma sehen sich nun Männer aus der Ukraine innerhalb des Russland-Ukrainer-Krieges ausgesetzt, wenn sie beabsichtigen zu desertieren. CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter hat gemäß einem Artikel von BILD vom 22. Dezember 2023 eine Bürgergeld-Aussetzung für wehrfähige Ukrainer in Deutschland ins Spiel gebracht.
Rainer Langlitz | 22 Dez 2023

Der Plasmid-Skandal bei den COVID-19-Injektionsstoffen als Teil eines "Staatsverbrechens" (Dr. med. Gunter Frank) bzw. eines "Staatsversagens": Anwendung von mRNA-Injektionsstoffen trotz mangelnder Kenntnis über Langzeitfolgen- bzw. schäden

Das Problem bei diesen Verunreinigungen ist, dass jene Bakterien-DNA infolge der Injektionen wahrscheinlich sogar in den Zellkern des menschlichen Erbgutes eingeschleust wurde. U. a. aus diesem Grund hätten jene mRNA-Impfstoffe nicht zur Anwendung kommen dürfen! Die Langzeitfolgen sind nicht untersucht.
Rainer Langlitz | 17 Dez 2023

COVID-19-Impfstoffkaufvertrag: Die Webseite TKP einerseits und der Tweet vom 26. Oktober 2023 andererseits über das Durchsickern der Kaufvertragsbedingungen zwischen der EU-Kommission und Pfizer über den COVID-19-Impfstoff ("COVID-19-Impfstoffkaufvertrag")

Aus dem geleakten Vertrag über den COVID-19-Impfstoffkauf wird deutlich, dass die Mitgliedstaaten der EU von Pfizer vertraglich verpflichtet wurden einzuräumen, dass Langzeitnebenwirkungen, die Wirksamkeit und unerwünschte Nebenwirkungen des COVID-19-Impfstoffes unbekannt ("are not currently known") sind.
Rainer Langlitz | 21 Nov 2023
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